Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen [FIRMENNAME], [ADRESSE] (nachfolgend „Avireo" oder „Anbieter"), und den Nutzerinnen und Nutzern der Plattform Avireo (nachfolgend „Nutzer").

Mit der Registrierung oder der Nutzung der Plattform erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung an. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Diese Bedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Eine Nutzung durch Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist nicht vorgesehen.

Avireo stellt eine webbasierte Software-as-a-Service-Plattform (SaaS) zur Verfügung, die sozialen Einrichtungen, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern sowie Pflegefachkräften die digitale Dokumentation von Klientenverläufen, Hilfeplänen und Berichten ermöglicht.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Tarif. Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang der Plattform weiterzuentwickeln, neue Funktionen hinzuzufügen oder bestehende Funktionen anzupassen, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist.

Der Anbieter schuldet keine bestimmte Verfügbarkeit, strebt jedoch eine Verfügbarkeit von [99,X %] im Monatsmittel an. Wartungsfenster werden, soweit möglich, im Voraus angekündigt. [Optional: SLA-Regelung in separatem Dokument verlinken.]

Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer hat bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Registrierung des Nutzers durch Freischaltung des Zugangs bestätigt. Während der Closed-Beta-Phase behält sich der Anbieter das Recht vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Jeder Nutzer darf nur ein Konto anlegen. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer haftet für alle Handlungen, die unter seinen Zugangsdaten vorgenommen werden.

Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Plattform im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen ein.

Alle Rechte an der Plattform, ihrer Infrastruktur, dem Design sowie den zugrundeliegenden Algorithmen verbleiben beim Anbieter. Die Nutzungslizenz umfasst ausschließlich den bestimmungsgemäßen Gebrauch über den bereitgestellten Webbrowser-Zugang.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Plattform zu kopieren, zu dekompilieren, zu modifizieren, zu vermieten oder in sonstiger Weise Dritten zur Nutzung zu überlassen, soweit dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

Der Nutzer behält alle Rechte an den von ihm eingegebenen Daten (Klientendaten, Dokumente). Er räumt dem Anbieter das Recht ein, diese Daten ausschließlich zur Erbringung der vertragsgemäßen Leistung zu verarbeiten.

Der Nutzer verpflichtet sich:

• die Plattform nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen, insbesondere der DSGVO, des BDSG sowie des SGB;
• keine personenbezogenen Daten Dritter ohne ausreichende Rechtsgrundlage zu verarbeiten;
• angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Zugangsdaten zu ergreifen;
• den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten bekannt oder vermutet wird;
• keine automatisierten Zugriffe (Scraping, Bots) auf die Plattform durchzuführen, die den Betrieb beeinträchtigen könnten;
• keine Inhalte einzustellen, die rechtswidrig, beleidigend, diskriminierend oder in sonstiger Weise unzulässig sind.

Als Verantwortlicher im Sinne der DSGVO für die in der Plattform verarbeiteten Klientendaten ist der Nutzer verpflichtet, mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abzuschließen. [AVV-Link oder Hinweis zur Bereitstellung einfügen.]

Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt:

• die Plattform für rechtswidrige Zwecke oder zur Verletzung von Rechten Dritter zu nutzen;
• Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder zu deaktivieren;
• Schadsoftware (Viren, Trojaner, Malware) einzuschleusen oder zu verbreiten;
• die Plattform in einer Weise zu belasten, die den regulären Betrieb für andere Nutzer beeinträchtigt (DoS/DDoS);
• Zugangsdaten anderer Nutzer unbefugt zu nutzen oder sich Zugang zu fremden Konten zu verschaffen;
• die Plattform oder Teile davon zu reproduzieren, zu verkaufen oder zu sublizenzieren;
• automatisierte Skripte oder Programme einzusetzen, die nicht ausdrücklich vom Anbieter genehmigt wurden.

Bei Verstößen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers fristlos zu sperren und den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

Die aktuellen Preise für die verschiedenen Tarife sind auf der Preisseite einsehbar. Alle Preisangaben verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

Während der Closed-Beta-Phase ist die Nutzung der Plattform kostenlos. Der Anbieter behält sich vor, nach Abschluss der Beta-Phase die kostenpflichtige Nutzung einzuführen und bestehende Nutzer mit einer Frist von [X Wochen] darüber zu informieren.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform nach erfolgloser Mahnung zu sperren, bis der ausstehende Betrag beglichen wurde.

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von [X Wochen/Monaten] zum Ende des jeweiligen [Monats / Abrechnungszeitraums] ordentlich gekündigt werden.

Die Kündigung kann in Textform per E-Mail an [kuendigung@beispiel.de] oder über die Kontoeinstellungen in der Plattform erfolgen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen § 5 oder § 6 dieser Nutzungsbedingungen verstößt.

Daten nach Kündigung: Nach Vertragsende werden die vom Nutzer gespeicherten Daten für [X Tage] zur Verfügung gestellt und danach unwiderruflich gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, seine Daten vor Vertragsende zu exportieren.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Plattformnutzung erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.

Soweit der Nutzer personenbezogene Daten Dritter (insbesondere Klientendaten) auf der Plattform verarbeitet, ist der Nutzer Verantwortlicher und der Anbieter Auftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 DSGVO. Die Parteien verpflichten sich, einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) abzuschließen. [AVV kann hier verlinkt oder automatisch bei Registrierung akzeptiert werden.]

Ohne abgeschlossenen AVV dürfen keine personenbezogenen Daten Dritter auf der Plattform verarbeitet werden.

Der Anbieter haftet unbegrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden und bei arglistigem Verschweigen von Mängeln.

Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Der Anbieter haftet nicht für:

• Datenverluste, die durch fehlerhafte Bedienung oder unzureichende Datensicherung durch den Nutzer entstanden sind;
• Schäden, die durch Dritte, höhere Gewalt oder Internetausfälle verursacht wurden;
• die Richtigkeit oder Vollständigkeit der durch den Nutzer eingegebenen Daten;
• Folge- oder mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter des Anbieters.

Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, neuen technischen Gegebenheiten oder zur Klarstellung bestehender Regelungen.

Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer per E-Mail mit einer Ankündigungsfrist von mindestens [4 / 6 Wochen] vor Inkrafttreten informiert. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb dieser Frist in Textform, gelten die neuen Bedingungen als akzeptiert. Auf dieses Widerspruchsrecht und die Folgen des Nichtwidersprechens wird in der Ankündigungs-E-Mail ausdrücklich hingewiesen.

Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs steht dem Anbieter das Recht zur ordentlichen Kündigung des Vertrags zu.

Anwendbares Recht: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Gerichtsstand: Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist [ORT], sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Schriftform: Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.